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Forum-Thueringen» Politik» Politik in Thüringen » Thüringer Landtag » Hallo Gast [Anmelden|Registrieren]
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Zum Ende der Seite springen Thüringer Landtag
Beiträge zu diesem Thema Autor Datum
 Thüringer Landtag gastli 16.04.2015 17:13
 RE: Thüringer Landtag gastli 15.05.2015 17:37
 RE: Thüringer Landtag Messlatte 17.05.2015 02:52
 RE: Thüringer Landtag gastli 29.05.2015 16:16
 RE: Thüringer Landtag Messlatte 30.05.2015 00:44
 RE: Thüringer Landtag nameless 26.05.2017 20:41
 RE: Thüringer Landtag Money 26.05.2017 22:03
 RE: Thüringer Landtag gastli 27.05.2017 06:49
 RE: Thüringer Landtag Meta 04.07.2017 08:14
 RE: Thüringer Landtag Meister 17.07.2017 22:09
 RE: Thüringer Landtag gastli 15.01.2022 15:03
 RE: Thüringer Landtag gastli 24.11.2023 19:29
 RE: Thüringer Landtag Frau Eva 14.12.2025 12:32
 RE: Thüringer Landtag do4rd 14.12.2025 15:00
 RE: Thüringer Landtag holgersheim 24.12.2025 09:47
 RE: Thüringer Landtag gastli 09.06.2015 08:33
 RE: Thüringer Landtag gastli 12.08.2015 20:27
 RE: Thüringer Landtag gastli 27.08.2015 09:45
 RE: Thüringer Landtag gastli 02.10.2015 16:38
 RE: Thüringer Landtag Meister 07.10.2015 09:54
 RE: Thüringer Landtag gastli 07.10.2015 14:54
 RE: Thüringer Landtag gastli 21.11.2015 12:37
 RE: Thüringer Landtag gastli 20.05.2016 13:21
 RE: Thüringer Landtag Meister 20.05.2016 15:46
 RE: Thüringer Landtag Moon 20.05.2016 16:32
 RE: Thüringer Landtag gastli 21.05.2016 09:25
 RE: Thüringer Landtag Adeodatus 20.09.2016 19:45
 RE: Thüringer Landtag orca 20.09.2016 20:35
 RE: Thüringer Landtag Meta 27.09.2016 15:37
 RE: Thüringer Landtag Meister 27.09.2016 17:15
 RE: Thüringer Landtag Adeodatus 27.09.2016 19:04
 RE: Thüringer Landtag Meister 27.09.2016 21:47
 RE: Thüringer Landtag gastli 16.05.2017 16:59
 RE: Thüringer Landtag gastli 29.09.2017 11:24
 RE: Thüringer Landtag Meta 08.10.2017 09:43
 RE: Thüringer Landtag Meister 10.12.2017 22:19
 RE: Thüringer Landtag gastli 12.12.2017 21:00
 RE: Thüringer Landtag Meister 12.03.2018 17:59
 RE: Thüringer Landtag Tina 12.03.2018 22:47
 RE: Thüringer Landtag phoenix 13.03.2018 07:13
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gastli   gastli ist männlich Zeige gastli auf Karte vorübergehend gesperrt
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16.04.2015 ~ 17:13 Uhr ~ gastli schreibt:
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Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 761158
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Zitat:
Thüringer Landtag AfD wirft Abgeordneten Gentele aus der Fraktion
Die Alternative für Deutschland (AfD) im Thüringer Landtag hat ihren Abgeordneten Siegfried Gentele aus der Fraktion ausgeschlossen. In einer Fraktionsmitteilung von Mittwoch heißt es, das Vertrauensverhältnis der Fraktionsmehrheit zu Gentele sei nachhaltig zerrüttet. Eine weitere konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit sei nicht mehr möglich.

[Quelle: http://www.mdr.de/thueringen/afd-siegfried-gentele100.html]

Da waren's nur noch 10.



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gastli   gastli ist männlich Zeige gastli auf Karte vorübergehend gesperrt
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15.05.2015 ~ 17:37 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 766203
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Messlatte   Messlatte ist männlich Zeige Messlatte auf Karte FT-Nutzer
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17.05.2015 ~ 02:52 Uhr ~ Messlatte schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 766355
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Nur mal eine Zwischenfrage. Kannst Du über den Landtag, der doch von der linken Fraktion angeführt wird, nichts Positives berichten??? Wo bleiben die Erfolgsmeldungen?
In Deinen Beiträgen geht es doch eher um die Landtagsfraktion der AfD. Oder bestimmen etwa diese 10 Landtagsabgeordneten das Tagesgeschehen? verwirrt



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gastli   gastli ist männlich Zeige gastli auf Karte vorübergehend gesperrt
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29.05.2015 ~ 16:16 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 767606
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Zitat:
Messlatte hat am 17. Mai 2015 um 02:52 Uhr folgendes geschrieben:
In Deinen Beiträgen geht es doch eher um die Landtagsfraktion der AfD. Oder bestimmen etwa diese 10 Landtagsabgeordneten das Tagesgeschehen? verwirrt


Das tut mir ganz dolle leid wenn die anderen nichts beachtenswertes beisteuern.

Und ja.
Es ist wieder die AfD Fraktion, die die Schlagzeile leifert.

Neuer Stand bei der Thüringer AfD-Fraktion!
Sie ist so eben von ursprünglich mal 11 auf 8 geschrumpft, denn Krumpe ist nun ausgetreten.
Wetteinsätze, wer als nächstes geht oder gegangen wird werden angenommen.



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Messlatte   Messlatte ist männlich Zeige Messlatte auf Karte FT-Nutzer
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30.05.2015 ~ 00:44 Uhr ~ Messlatte schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 767655
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Zitat:
gastli hat am 29. Mai 2015 um 16:16 Uhr folgendes geschrieben:
Das tut mir ganz dolle leid wenn die anderen nichts beachtenswertes beisteuern.


Da hätte ich von der linken Fraktion mehr erwartet. Zumindest so viel, dass es bei Dir Beachtung findet.



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nameless   nameless ist weiblich FT-Nutzerin
857 geschriebene Beiträge
Wohnort: nameless



26.05.2017 ~ 20:41 Uhr ~ nameless schreibt:
im Forum Thüringen seit: 06.08.2007
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 881029
gelesener Beitrag - ID 881029


Der pöbelnde Nazi aus Gera ist aus dem Landtag geworfen worden.

https://www.tag24.de/nachrichten/erfurt-...m-landtag-68654



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Money
Benutzerkonto wurde gelöscht



26.05.2017 ~ 22:03 Uhr ~ Money schreibt:
RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 881031
gelesener Beitrag - ID 881031


Zitat:
nameless hat am 26. Mai 2017 um 20:41 Uhr folgendes geschrieben:
Der pöbelnde Nazi aus Gera ist aus dem Landtag geworfen worden.


Sehr aktuell... Diese Meldung stammt vom 19.05.2016



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gastli   gastli ist männlich Zeige gastli auf Karte vorübergehend gesperrt
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27.05.2017 ~ 06:49 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 881051
gelesener Beitrag - ID 881051


Diese Meldung ist zeitlos.
Das könnte auf jede Sitzung des Landtages zutreffen.



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Meta   Meta ist weiblich Zeige Meta auf Karte FT-Nutzerin
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Wohnort: Gera



04.07.2017 ~ 08:14 Uhr ~ Meta schreibt:
im Forum Thüringen seit: 16.09.2011
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 884961
gelesener Beitrag - ID 884961


http://www.focus.de/regional/erfurt/regi...id_7312740.html
Zitat:

Regierung
Poppenhäger: Landratswahlen möglicherweise ein Jahr später

Dienstag, 04.07.2017, 05:25

Wegen der Gebietsreform müssen die Landratswahlen in Thüringen möglicherweise um ein Jahr verschoben werden.
#
ff


Hin und her und her und hin was ergibt sich da für´n Sinn?
Viele Menschen in Thüringen fragen sich fallen diese Umstände, aus dem SPD Innenministerium, letztendlich der Landesregierung auf die Füße? Reicht die Zeit in der Wahlperiode der Regierung noch aus um die Probleme seriös zu lösen? Vielleicht sollte zusätzlich noch an eine Verschiebung der Wahlen zur Landesregierung gedacht werden; oder ist das nicht möglich? So könnte die jetzige Regierung, wenn sie es geschickt anstellt, noch jahrelang weiter regieren sollten sich die Probleme nicht effektiv lösen lassen.



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
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Wohnort: Deutschland



17.07.2017 ~ 22:09 Uhr ~ Meister schreibt:
images/avatars/avatar-1881.gif im Forum Thüringen seit: 09.08.2008
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 885936
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Die Roten und "Rosaroten Panter" haben in Thüringen keine Zeit für Wahlen.

Sie müssen Hartz IV rammeln, Sozialabbau kontrollieren, Mehrwertsteuer kassieren,
die Gebietsreform bearbeiten also bitte, die Agenda von Schröder muss weiter gepflegt werden. wann sollen sie dann wählen?
Putin zeigt ihnen wie man so etwas macht.

Meister



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gastli   gastli ist männlich Zeige gastli auf Karte vorübergehend gesperrt
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15.01.2022 ~ 15:03 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 1052857
gelesener Beitrag - ID 1052857


Zitat:
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag ist mit einem Eilantrag gegen die Bestimmungen der Corona-Maßnahmeverordnung zum Schulunterricht gescheitert.
Der Verfassungsgerichtshof habe den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt, teilte das Gericht am Freitag mit. Die AfD wollte erreichen, dass die Regelungen zum Schulunterricht außer Vollzug gesetzt werden.[Quelle: https://www.otz.de/politik/afd-scheitert...d234319067.html]


Unsinn der Blaunen abgewiesen.
Sehr gut.
Weitermachen.
Man hat ihnen wieder Grenzen aufgezeigt.
AfD bleibt aber beratungsresistent.
Offenbar ist das deren einzige Kernkompetenz.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 15.01.2022 15:08.



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gastli   gastli ist männlich Zeige gastli auf Karte vorübergehend gesperrt
33.446 geschriebene Beiträge



24.11.2023 ~ 19:29 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 1133640
gelesener Beitrag - ID 1133640


Thüringer AfD will Millionen für Feuerwehrausrüstung streichen.

AfD-Faschisten, destruktiv und dumm wie immer.



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Frau Eva   Frau Eva ist weiblich Zeige Frau Eva auf Karte FT-Nutzerin
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Wohnort: Berlin



14.12.2025 ~ 12:32 Uhr ~ Frau Eva schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 1207230
gelesener Beitrag - ID 1207230


Es geht um den AfD-Kameraden Thomas Bennighaus, ,,Goldene Steine” und dem Geschichtsrevisionismus der gesichert rechtsextremen AfD.

Der Antrag der AfD:

,,Heute hat der Thüringer Landtag sich auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Lage der Kriegsgräber sowie der Krieger- und Vertriebenendenkmäler im Freistaat befasst. Denn viele dieser Stätten sind verwittert, überwuchert oder der Vergessenheit zum Opfer gefallen.
Die Landesregierung wird deshalb aufgefordert, Grabanlagen und Denkmäler in Thüringen flächendeckend zu erfassen und den Kommunen mehr Mittel für ihre Restaurierung bereitzustellen. Doch diese Vorschläge wurden von den anderen Fraktionen geschlossen abgelehnt.”
Der AfD-Antrag wurde aus gutem Grund abgelehnt, denn es geht der AfD nicht um Grabmalpflege, sondern um eine perfide Täter-Opfer Umkehr.

O-Ton Thomas Benninhaus AfD-Abgeordneter im Landtag von Thüringen: ,,In einigen Städten Thüringens werden auf Gehwegen sogar goldene Steine eingebaut, um an die Opfer der Kriege zu erinnern, während unsere traditionellen Gedenkstätten dem Vergessen preisgegeben sind. Verfallen, überwuchert und vergessen.”

Benninghaus macht das, was ein AfD-Funktionär am besten kann: Hassen und Hetzen, aber die Antwort ließ nicht lange auf sich warten:

Die Antwort erfolgte postwendend von der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss (Die Linke), hier einige Auszüge:

,,Die AfD hat einen unfassbar schlimmen Antrag eingebracht, der das Ziel hat, dass nur noch an Deutsche gedacht werden soll.
Das ist so ein unfassbarer geschichtsrevisionistischer Blödsinn den sie hier ablassen (gemeint ist Thomas Benninghaus). Das ist Geschichtsrevisionismus, sie versuchen Täter zu Opfer zu machen, die Täter des dritten Reiches. Die Weglassung der Shoa lässt erkennen, wie tief der Antisemitismus in der AfD sitzt. Die AfD will die Geschichte umkehren, die Geschichte leugnen um eine nationale Opferidentität zu schaffen, um letztlich das 3. Reich und die Verantwortung die wir heute tragen, auszublenden.
Sie stehen in der Ideologie des 3. Reiches das haben sie mit diesem Antrag heute hier nochmal deutlich gemacht. Es wird ziemlich deutlich für wen ,,goldene Steine” gelegt werden, nämlich für die ermordeten Juden und Jüdinnen die zum Teil Deutsche waren, wenn auch nicht alle. Die Weglassung der Shoa macht deutlich, wie tief der Antisemitismus in dieser Fraktion und in dieser Partei ist, hier wird der Versuch gemacht, die Täter zu Opfern zu machen.”

Thomas Benninghaus mitwirken in der JAfD (Juden in der AfD), zeigt überdeutlich, dass die JAfD nur ein braunes AfD-Feigenblatt ist.

Warum bezeichnet aber Benninghaus, die Stolpersteine als ,,Goldene Steine”, sollen hier etwa Begehrlichkeiten geweckt werden?

Kommen wir jetzt einmal zu den erwähnten ,,Goldenen Steinen”.
,,Stolpersteine bestehen aus einem kubischen Betonstein (ca. 10x10x10 cm), in dessen Oberseite eine beschriftete Messingplatte eingegossen wird, die mit Hammer und Schlagbuchstaben von Hand graviert ist, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern.
Der reine Materialwert eines Stolpersteins ist im Vergleich zu den Gesamtkosten, die durch Spenden finanziert werden, gering. Die Gesamtkosten belaufen sich derzeit auf 120 Euro pro Stein, dieser Betrag deckt jedoch weit mehr als nur das Material.” (Quelle: Wikipedia)

Mittlerweile häufen sich die Schändungen an den Stolpersteinen. Während in Deutschland die Strafbehörden noch keine Erfolge vorweisen können, die Polizei hatte in Gießen alle Knüppel voll zu tun, um sich gegen friedliche Demonstranten zu wehren, ist man in Österreich schon weiter.

,,Nach den wiederholten Schmieraktionen an Stolpersteinen in der Stadt Salzburg hat nun die Staatsanwaltschaft Salzburg Anklage gegen zwei junge Männer wegen nationalsozialistisch motivierter Sachbeschädigung nach dem Verbotsgesetz erhoben. Die beiden Männer, die bei den ihnen vorgeworfenen Taten 20 bzw. 21 Jahre alt waren, sollen einen Schaden von rund 20.000 Euro angerichtet haben. Im Falle einer Verurteilung droht dem Älteren eine Freiheitsstrafe von zehn bis 20 Jahren, bei dem Jüngeren liegt das Strafausmaß bei fünf bis 20 Jahren.” (Quelle: Österreich-24)

Laut der Tageszeitung ,,Welt” soll Benninghaus, nach seiner Rede über Stolpersteine, seinen Posten im Thüringer Landtag verlieren.
Wir erinnern uns!
Es gab in der Vergangenheit immer AfD-Sanktionen gegen rechtsextreme Mitglieder.
Da war Christian Lüth, der gerne Migranten vergasen wollte und heute wieder als Mitarbeiter eines Bundestagsabgeordneten arbeitet. Auch gegen Matthias Helferich, der sich selber ,,das freundliche Gesicht des Nationalsozialismus nennt, wurde im Juni 2024 ein Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Helferich sitzt immer noch als Abgeordneter im Bundestag, und auch der Vorsitzende der ,,Generation-Deutschland, Jean-Pascal Hohm musste 2017 seinen Job in der AfD-Landtagsfraktion aufgeben, da er bei einem Fußballspiel gemeinsam mit einer Gruppe vermummter Cottbuser Hooligans und einem damaligen Regionalchef der Identitären-Bewegung (IB) aufgetreten war.

Ein AfD Ausschlussverfahren, ist ein Muster ohne Wert. Auch für Rechtsextremisten hat die AfD ein kaltes Herz, außen blau und innen braun.
Ich fasse einmal kurz zusammen:

Das ,,A” in der AfD steht für Antisemitismus!
Das ,,F” in der AfD steht für Faschismus!
Das ,,D” in der AfD steht für Demokratiefeindlichkeit!

Antisemitismus, Faschismus und Demokratiefeindlichkeit, sind Merkmale, bei denen ein AfD-Verbot, dringlichst geboten ist.

AfD-Verbot, jetzt!

Quellen: Österreich 24, Katharina König-Preuss, Wikipedia



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do4rd   do4rd ist männlich Zeige do4rd auf Karte FT-Nutzer
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14.12.2025 ~ 15:00 Uhr ~ do4rd schreibt:
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60 erhaltene Danksagungen
RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 1207256
gelesener Beitrag - ID 1207256


Wie unsäglich Dumm doch diese Blauherzen sind. Zumal die Pflege der Kriegerdenkmale über die deutsche Kriegsgräberstiftung läuft. -> https://www.volksbund.de/ Diese kümmert sich nicht nur um ausschließlich deutsche gefallene, sondern auch um ausländische.

Dieser scheint irgendwie in der Zeit vergessen.



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holgersheim   holgersheim ist männlich Zeige holgersheim auf Karte FT-Nutzer
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24.12.2025 ~ 09:47 Uhr ~ holgersheim schreibt:
images/avatars/avatar-64.gif im Forum Thüringen seit: 09.11.2002
185 erhaltene Danksagungen

erhaltene Verwarnungen:
RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 1208384
gelesener Beitrag - ID 1208384


Offener Brief: Thüringer Zivilgesellschaft sagt Nein zur Bezahlkarte!

An die Thüringer Landesregierung,
an die Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz,
an den Thüringischen Landkreistag e. V.,
an den Gemeinde- und Städtebund Thüringen,

mit großer Sorge blicken wir auf die Einführung der Landesbezahlkarte für
Empfänger*innen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Thüringen.
Die Bezahlkarte ist ein Instrument der Kontrolle, das schutzbedürftige Menschen
diskriminiert und ausgrenzt. Wir, ein Bündnis zivilgesellschaftlicher Initiativen,
Gewerkschaften, Kulturvereine, Sozialverbände, Menschenrechtsorganisationen und
engagierter Bürger*innen sprechen uns entschieden dagegen aus.
Wir sagen "Nein zur Bezahlkarte!" in Thüringen und fordern Sie zum Handeln auf.

Massive Einschränkungen durch die Bezahlkarte
Die Bezahlkarte verletzt in ihrer aktuellen Ausgestaltung grundlegende Rechte.
Betroffen sind Empfänger*innen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungs-
gesetz. Sie erhalten rund zwanzig Prozent weniger als Bürgergeldempfänger*innen
und müssen davon ihre Existenz sichern. Über diesen ohnehin zu geringen
Geldbetrag auf der Bezahlkarte können betroffene Menschen nicht frei verfügen: Nur
50 Euro dürfen sie monatlich in bar abheben und das ausschließlich im Einzelhandel.
Damit sind sie von Öffnungszeiten und dem Bargeldbestand in Kassen der Geschäfte
abhängig. Betroffene werden der Kontrolle durch Kassenpersonal und potenzieller
Stigmatisierung ausgesetzt. Unklar ist, ob ein Mindesteinkaufswert für die
Bargeldabhebung gilt, was faktisch einer besonders hohen Abhebegebühr
gleichkäme.

Zahlungen sind mit der Bezahlkarte ausschließlich in Geschäften möglich, die
Debitkarten akzeptieren. Viele kleine, oft günstigere Läden, soziale Kaufhäuser,
Cafés, Bäckereien, Wochenmärkte und kulturelle Veranstaltungen sind damit
ausgeschlossen. Auch Online-Käufe, Vertragsabschlüsse oder notwendige rechtliche
und medizinische Zahlungen erfordern eine behördliche Genehmigung - in jedem
einzelnen Fall. Das sorgt für eine Abhängigkeit der betroffenen Menschen vom
Wohlwollen der Ämter. Zudem können die Betroffenen kein Geld empfangen, außer
von der zuständigen Behörde.

Die Bezahlkarte stigmatisiert und setzt Menschen diskriminierenden Situationen aus.
Das betrifft beispielsweise auch Kinder, die dadurch nicht an Schulveranstaltungen
teilnehmen oder Sport, Kultur- oder Freizeitvereinen beitreten können. Von 50 Euro
Bargeld im Monat bleibt für Kinder in aller Regel kein Taschengeld übrig. Die
Bezahlkarte entmündigt Menschen, schließt sie vom kulturellen und sozialen Leben
aus und schränkt Mobilität, Teilhabe und Zugang zu Arbeit und Bildung ein.

Verletzung von Grundrechten
Die zahlreichen Beschränkungen der Bezahlkarte bedrohen das menschenwürdige
Existenzminimum. Damit ist die Bezahlkarte ein Angriff auf die Würde des Menschen
(Artikel 1 Grundgesetz). Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum
steht allen Menschen zu – unabhängig von Herkunft, Staatsangehörigkeit oder
Aufenthaltsstatus.

Die umfassende Kontrolle durch die Bezahlkarte schränkt die individuelle Freiheit
massiv ein und degradiert die Betroffenen zu Menschen zweiter Klasse. Die
Bezahlkarte verletzt das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben (Artikel 2 Absatz 1
Grundgesetz). Die Bezahlkarte behandelt Menschen allein aufgrund ihres
Aufenthaltsstatus ungleich – ein klarer Verstoß gegen das Recht auf Gleichheit vor
dem Gesetz (Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz).

Mehrere Sozialgerichte (Nürnberg, Hamburg, Chemnitz) bestätigen, dass die
restriktiven Bezahlkartenregelungen Grundrechte verletzen. Viele weitere Verfahren
laufen mit Unterstützung zivilgesellschaftlicher Akteure. Ein weiterer Klagepunkt:
Verstoß gegen das Datenschutzrecht. Bezahlkarteninhaber*innen erfahren nicht, wie
ihre Daten verarbeitet werden und wer diese abgreift.

Der Einsatz von Bezahlkarten für weitere Gruppen wie Bürgergeldempfänger*innen ist
bereits in der politischen Diskussion und droht mit weiteren Einschränkungen von
Selbstbestimmung und Teilhabemöglichkeiten für noch mehr Menschen. Bei der
Bezahlkarte geht es nicht nur um die Rechte geflüchteter Menschen, sondern um die
Grundrechte aller.

Fakten statt Vorurteile
In Zeiten, in denen rechte Kräfte erstarken, ist es wichtiger denn je, rassistischen
Erzählungen und Falschbehauptungen entgegenzutreten statt ihnen nachzugeben.
Die Bezahlkarte wird häufig mit dem Argument gerechtfertigt, sie könne Geldtransfers
ins Ausland reduzieren. Für Asylbewerber*innen oder geduldete Menschen, die unter
dem Existenzminimum leben, gibt es hierfür schlichtweg keine Belege. Dieses Narrativ
ist politisch motiviert und entbehrt jeder Grundlage.

Das in der öffentlichen Debatte oft erklärte Ziel, durch Maßnahmen wie die Bezahlkarte
die Zahl der Asylsuchenden zu senken, instrumentalisiert soziale Rechte zur
Abschreckung. Bereits 2012 stellte das Bundesverfassungsgericht klar, dass die
Menschenwürde nicht migrationspolitischen Zwecken untergeordnet werden darf –
genau das geschieht nun erneut. Menschen fliehen vor Krieg, Armut und Verfolgung,
nicht wegen Sozialleistungen.

Die Bezahlkarte wird häufig mit dem Argument gerechtfertigt, sie verringere den
Verwaltungsaufwand. Die Praxis und die Gerichtsverfahren zeigen: Auf die Behörden
kommt durch die Bezahlkarte ein unbewältigbarer Verwaltungsaufwand zu. Für jede
Person mit Bezahlkarte müsste jede Überweisung, jeder Bargeldbetrag in jedem
Einzelfall immer wieder neu geprüft werden.

Nein zur Bezahlkarte!
Als Zivilgesellschaft stehen wir an der Seite der betroffenen Menschen. Wir
unterstützen die solidarische Praxis von Initiativen gegen die Auswirkungen der
Bezahlkarte und stellen uns gemeinsam dagegen, wenn diese delegitimiert oder
kriminalisiert werden.

Wir fordern die Abschaffung der Landesbezahlkarte in Thüringen.
Wir fordern als menschenwürdige Alternative, die Asylbewerberleistungen auf
Basiskonten zu zahlen. Ein eigenes Konto ist eine grundlegende Voraussetzung für
Arbeitsverträge, Krankenversicherung, Telefon, Internet oder Online-Käufe – und damit
für Teilhabe am wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Leben. Basiskonten statt
Bezahlkarten!
Statt Ausgrenzung, Entmündigung und Diskriminierung durch die Bezahlkarte braucht
es Selbstbestimmung, Teilhabe und gleiche soziale Rechte für alle!
Nein zur Bezahlkarte in Thüringen!


Erstunterzeichnende
Ausländerbeirat Erfurt
Bürgerinitiative ASYL e. V. Jena
Büro für ausländische MitbürgerInnen im Evangelischen Kirchenkreis Erfurt
Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit e.V. Landesverband Thüringen
DGB-Jugend Thüringen
Flüchtlingsrat Thüringen e.V.
Grüne Jugend Thüringen
Seebrücke Erfurt
Seebrücke Jena
"Abolish Bezahlkarte & Tauschaktion Jena
"Nein zur Bezahlkarte" Weimar
Mitzeichnungen Stand 23.12.
Amnesty International Bezirk Thüringen
Amnesty International HSG Erfurt
Bund Deutscher Pfadfinder_innen Landesverband Thüringen e.V.
DGB-Bildungswerk Thüringen e.V.
Emils Ecke / Emil5 e.V.
Green Island (Freiraumprojekt Nordhausen)
Junge Medien e.V.
Deutscher Berufsverband für Soziale Arbeit e.V. - DBSH, Landesverband Thüringen
L50 / s.P.U.K. e. V.
Der Laden Weimar
Lantern e.V.i.G.
Linksjugend [‘solid] Erfurt
OAT Weimar
Rote Soße - Veganes Küfa-Kollektiv
Women Defend Rojava Jena
Siebenhitze Greiz e. V.
Antifaschistisches Bündnis für ein weltoffenes Vogtland
Melissa Butt
Laura Wahl
Jasper Robeck
Astrid Rothe-Beinlich
Landesfrauenrat Thüringen e.V.
Aktionsbündnis Kolibri Greiz
Queerfilmfestival Weimar
SC Roter Stern Jena e.V.
Welcome Weimar
Brettern - Skaten und Mukke aus Weimar e.V.
Feministischer Streik Jena
Offene Arbeit des Kirchenkreises Erfurt
WE UNITED
Zusammenwachsen Mühlhausen
Lobeda Solidarisch
ver.di Jugend Thüringen
ROSA e.V. Lokalgruppe Jena
Jusos Thüringen
Hochschulgruppe Lautstark gegen Faschismus

Quelle: Bündniss "Nein zur Bezahlkarte!"



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09.06.2015 ~ 08:33 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 769576
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DIE LINKE. deckt auf:

Vorgängerregierung zahlte 12,7 Millionen Euro für Expertisen und externe Rechtsberatung.



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12.08.2015 ~ 20:27 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 780006
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Zitat:
Schülervertretung: Im Unterricht mehr über Sex sprechen
Die Landesschülervertretung beklagt, dass das Thema Sexualität in den Thüringer Schulen zu kurz kommt, und moniert explizit zu wenig Aufklärung über andere Formen als Heterosexualität. CDU und AfD fürchten dagegen eine "Frühsexualisierung" der Kinder, wenn die im Unterricht mit anderen sexuellen Orientierungen und Lebensweisen als Mann/Frau konfrontiert werden.

[Quelle: http://www.mdr.de/thueringen/sexualkundeunterricht100.html]

Die thüringer Hinterwäldlervereinigungen immer auf der Höhe der Steinzeit.



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27.08.2015 ~ 09:45 Uhr ~ gastli schreibt:
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CDU-das ist so erbärmlich!!

"Es ist keine Anzeige eingegangen"



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02.10.2015 ~ 16:38 Uhr ~ gastli schreibt:
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In Thüringen ist der 8. Mai künftig ein offizieller Gedenktag.
Im Landtag wurde ein entsprechender Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Regierungsfraktionen am Freitag beschlossen.

Danke R2G



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07.10.2015 ~ 09:54 Uhr ~ Meister schreibt:
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Zitat:
gastli hat am 02. Oktober 2015 um 16:38 Uhr folgendes geschrieben:
In Thüringen ist der 8. Mai künftig ein offizieller Gedenktag.



Ja Der Tag der Deutschen "Niederkunft" könnte aber auch zusammengelegt werden, mit dem 3.Oktober oder 17. Juni 1954. Augenzwinkern


Meister


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07.10.2015 ~ 14:54 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 789292
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Nö, man darf doch den Tag der Befreiung nicht beschmutzen.



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21.11.2015 ~ 12:37 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 798378
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Unter all den richtig schlimmen Gruppierungen am politisch ganz rechten Rand – AfD, CSU, Reichsbürger, Dunkelkatholiban, NPD und was da noch so kreucht und fleucht sind vermutlich die deutschen Burschenschaftler am Unsympathischsten.
Die sind nämlich völkisch und rechtsextrem.

Zitat:
Warum die Burschenschaft Germania kein Naziproblem hat, sondern eines ist
Der letzte Burschentag in Eisenach im Juni 2014 hat eine neue Vorsitzende der Deutschen Burschenschaft (DB), die Burschenschaft Germania Marburg hervorgebracht. Damit steht eine mit Neonazis durchsetzte Vereinigung an der Spitze der Deutschen Burschenschaft. Bereits im April 2014 wurde die Vernetzung Marburger Burschenschafter mit neonazistischen Aktivisten öffentlich gemacht. Vor allem die Nachbarin der Germania Marburg, die Burschenschaft Rheinfranken machte sich als Nazitreff einen Namen. Dieser Trend setzt sich in der Lutherstraße 3 fort: Auch das Personal der zukünftigen Vorsitzenden Burschenschaft Germania besteht zu einem Gutteil aus Neonazi-Aktivisten.
Die Trennung der beiden extrem rechten Spektren Neue Rechte und Kameradschaften scheint in Marburg nicht mehr zu existieren. Kleinere Neonaziaktionen wie Mobilisierungen, rechte Sticker, klandestine Fackelmärsche und Provokationen vor linken Läden sind keine Seltenheit und werden von einer Mischung aus Neonazis und Burschenschaftern getragen.
...
Torben Braga wird ab 2015 der neue Sprecher der Deutschen Burschenschaft sein. Er repräsentiert damit den völkischen Verband nach außen – verwaltet den Postverkehr der DB und ist für öffentliche Statements erreichbar. Die extrem rechten Positionen des Verbandes hat er für diesen Job schon seit einigen Jahren parat. Torben Braga ist völkischer Blut und Boden-Nationalist, der aus seiner Gesinnung keinen Hehl macht. So bekennt er in einem Interview freimütig: „Wenn jemand sich zu Deutschland bekennt und deutscher Abstammung ist, kann er bei uns aufgenommen werden.“ Ob derjenige dann aus Polen, Estland oder Russland komme, sei dann aber irrelevant (Quelle). ‚Deutsch sein‘ scheint für Braga eine Frage der Abstammung und der völkischen Zugehörigkeit zu sein. Der Ariernachweis könnte vermutlich auch mit der Germania an der Spitze der Deutschen Burschenschaft zu machen sein.
Seit 2013 studiert er den Master Politikwissenschaft nachdem er von Jena nach Marburg zog. Dort war er Aktiver der Burschenschaft Germania Jena. Heute ist er Bursche und eifriger Fechter bei der hiesigen Burschenschaft Germania Marburg. Passend dazu hatte er bis vor kurzem das Amt des Fechtwarts inne.
Die Burschenschaft Germania hat kein Naziproblem, sondern sie ist eines!
[Quelle: https://linksunten.indymedia.org/de/node/128923]

Als hilfreich erwies sich für Braga die Schande Thüringens, Höcke.
Dass dieser Mann sich rhetorisch an Hitler und Goebbels orientiert, konnte man bundesweit spätestens am Abend der Landtagswahl in Thüringen vor über einem Jahr wissen.
Wie eine Karikatur des Extra3-Fööhrers jubilierte er vor seiner selbst für AfD-Verhältnisse besonders stramm rechten Truppe.
Der ostdeutsche Nazi-Odo von der AfD verliebte ich sofort in das proppere Burschenschaftler-Dickerchen Braga und setzte ihn als Hiwi in seiner Landtagsfraktion ein.
Die anderen Parteien waren begeistert, weil der braune Brummer ausgerechnet im Innenausschuss bei der Thematik "Rechte Umtriebe in Thüringen" für die AfD auftrat.

Zitat:
Torben Braga, seines Zeichens Bundessprecher der Deutschen Burschenschaft wurde von der AfD als Praktikant in den Innenausschuss geschickt. Ausgerechnet in ein Gremium, das sich auch mit den Machenschaften der Rechten in dem Bundesland beschäftigt.
Seit Jahren sei bekannt, dass die Deutsche Burschenschaft mit ihren Diskussionen um Arierparagrafen und Abstammungsprinzipien immer weiter nach rechts rücke, erklärte die Linke-Abgeordnete Katharina König. Braga sei zugleich Mitglied der Burschenschaft Germania Marburg, deren führende Mitglieder Verbindungen zur Neonazi-Szene aufwiesen. Die Entsendung Bragas in den Innenausschuss kommentiert König als einen Beleg für die „Rechtsaußen-Verbindung der AfD unter Björn Höcke“.
...
Die Vertreter von Rot-Rot-Grün im Ausschuss beantragten nach Beginn der Sitzung, Braga auszuschließen. Dem folgte die Ausschussmehrheit.
[Quelle: http://www.mdr.de/thueringen/innenaussch...ant-afd100.html]

Da hat der Innenausschuss im Thüringer Landtag wohl ein braunes U-Boot versenkt.



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20.05.2016 ~ 13:21 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 827978
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Zitat:
Geplanter Moscheebau: Auf Hassreden folgen Anschlagsdrohungen; König und Rothe-Beinlich erstatten Anzeige
Erst am Mittwoch nutzte die AfD eine Aktuelle Stunde im Thüringer Landtag und eine Kundgebung auf dem Domplatz in Erfurt, um Stimmung gegen den geplanten Bau einer Moschee und den Verfassungsgrundsatz der Religionsfreiheit zu machen. Inzwischen kursieren zahlreiche Hasskommentare dazu im Internet. „Wenn noch am gleichen Tag der AfD-Hetze im Thüringer Landtag ein junger Erfurter konkrete Brandanschlagsdrohungen in einem Internetvideo veröffentlicht, dann geht die Demagogie der AfD auf und trägt ihre Früchte, noch bevor überhaupt ein Bauantrag gestellt wurde. Wir widersetzen uns diesen menschenverachtenden Aufrufen zur Gewalt und haben deswegen Strafanzeige erstattet“, so die Abgeordneten Katharina König von der Fraktion DIE LINKE und Astrid Rothe-Beinlich von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.
In einem gestern veröffentlichten 7-minütigen Video beschimpft ein junger Erfurter die Mitglieder der Ahmadyyia-Gemeinde als „Kanakenschweine“ und ruft wörtlich zur Brandstiftung an dem geplanten Moscheebau in Erfurt auf: „Wenn ihr in Erfurt wohnt, nehmt euch Öl und bisschen Benzin, geht da auf die Baustelle in der Nacht und brennt sie ab. Und wenn die Schweine wieder beginnen, sie zu bauen, dann brennt sie aufs Neue ab. Wir brennen dieses Dreckshaus ab.“ Es folgen weitere Aufrufe, mit Benzinkanister, Feuer und Kapuze im Dunkeln vorzugehen, für den Fall, dass „ihr nicht wollt, dass hier im deutschen Erfurt, Erfurt eine der letzten wirklich kulturreichen Städte hier, eine scheiss Mistscheiss Moschee gebaut wird.“
Astrid Rothe-Beinlich, religions- und migrationspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Scheinbar animieren Höckes fremdenfeindliche Reden vom Erfurt, das schön deutsch bleiben soll, und einem Islam, der aus Deutschland verabschiedet werden müsse, auch dazu, dass sich andere für Hassattacken und zum Aufruf schwerer Gewaltverbrechen legitimiert fühlen. Dieser Entwicklung gilt es einen Riegel vorzuschieben.“
Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, dazu: „Dass aus Brandreden schnell auch Brandsätze werden können, scheint die AfD bewusst einzukalkulieren. Dass nach ihren gemeinsamen Aufmärschen mit Neonazis gestern auch der Schulterschluss mit Pegida erfolgte und Redner Siegfried Däbritz auf der AfD-Bühne ankündigte, den Moscheebau in Erfurt-Marbach verhindern zu wollen, spricht Bände. Noch vor ein paar Monaten posierte er vor der jüdischen Synagoge in Dresden gemeinsam mit dem NPD-Bundesvorsitzenden. Auch die gestrige Sprache der Thüringer AfD von vermeintlich kulturfremden und fremdartigen Andersgläubigen ist entlarvend.“
Die Abgeordneten haben heute Anzeige [kann per Mail angefordert werden] bei der Kriminalpolizei Erfurt und der Staatsanwaltschaft wegen §86a StGB (Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen), §126 StGB (Störung des öffentlichen Friedens durch Androhung von Straftaten), §185 StGB Beleidigung und §130a Anleitung zu Straftaten erstattet. „Die Grenzen des Erträglichen sind schon lange überschritten. Wenn aber das Recht auf Meinungsfreiheit zu widerlichen rassistischen Gewaltaufrufen missbraucht wird, ist jeder angehalten, aktiv zu werden und die Strafverfolgungsbehörden zu informieren“, so die Abgeordneten mit Blick auf weitere volksverhetzende und strafbare Beiträge zum Thema in den sozialen Netzwerken.
[Quelle: PM Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag]

Zitat:
Eklat im Thüringer Landtag: AFD`LER BEZEICHNET GRÜNE ALS „KOKSNASEN“ UND „KINDERSCHÄNDER“
:AFD-ABGEORDNETER BRANDNER FLIEGT NACH BELEIDIGUNGEN AUS DEM PLENARSAAL.
Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner hat nach dem dritten Ordnungsruf für ihn im Thüringer Landtag den Plenarsaal verlassen müssen. Gerügt wurde am Donnerstag seine Bemerkung in Richtung eines CDU-Abgeordneten, dass er auch für eine Verkleinerung des Parlaments sei, wenn er ihn sehe.
Zuvor hatte Brandner Ordnungsrufe für die Bezeichnungen „Koksnasen“ und „Kinderschänder“ in Richtung der Grünen erhalten.
Auf Antrag der rot-rot-grünen Regierungskoalition wurde die Landtagsitzung am Donnerstagvormittag bereits unterbrochen, um im Ältestenrat über verbale Attacken der AfD zu beraten.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Astrid Rothe-Beinlich, beantragte die Unterbrechung im Namen der drei Fraktionen und kritisierte „fortgesetzte Beleidigung von Abgeordneten“.
Brandner hatte zuvor in der Debatte bereits unter anderem von „dämlich“ und „Antifanten“ gesprochen.
[Quelle: PM Thüringer Landtag]

So weit die verbalen, geistig degenerierten Absonderungen der Faschisten.



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
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20.05.2016 ~ 15:46 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 827992
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Volksabstimmung dann wird man sehen, "ob Huhn oder Hahn" recht bekommt.

Ich würde sagen bauen wie verrückt das schafft Arbeitsplätze.
Selbstverständlich wäre dann jede Kritik und jede Form von Hassreden am Glauben durch Außenstehende überflüssig. (wie wäre es damit gastli?) großes Grinsen

Ist sozusagen Geschlechtsverkehr ohne stöhnen. großes Grinsen

Man kann doch nicht sich über jeglichen Glauben aufregen,... die dann in das selbe Horn blasen als Nazis diffamieren, ist nicht logisch.



Meister


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meister: 20.05.2016 15:51.



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Moon
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20.05.2016 ~ 16:32 Uhr ~ Moon schreibt:
RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 827995
gelesener Beitrag - ID 827995


Zitat:
gastli hat am 20. Mai 2016 um 13:21 Uhr folgendes geschrieben ... „KOKSNASEN“ UND „KINDERSCHÄNDER“ ...


Wo er recht hat, da hat er recht. Ja



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gastli   gastli ist männlich Zeige gastli auf Karte vorübergehend gesperrt
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21.05.2016 ~ 09:25 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 828107
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Du zitierst nicht mich, sondern aus einem Zitat in meinem Beitrag.
Das zu erkennen scheint dich intellektuell zu überfordern.

Die Worte kamen von deinen Faschistenfreunden.
Denn es ist deren Sprache.



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Adeodatus
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20.09.2016 ~ 19:45 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 846559
gelesener Beitrag - ID 846559


Zitat:
Lauinger sieht mit Volksbegehren Verfassung verletzt

Thüringens Justizminister Dieter Lauinger sieht mit dem Volksbegehren gegen die Gebietsreform die Landesverfassung verletzt. Wie die Zeitung "Thüringer Allgemeine" berichtet, bereitet die Landesregierung deshalb nun eine Überprüfung des Begehrens durch das Landesverfassungsgericht in Weimar vor.

Quelle: http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-poli...uinger-100.html


Als die Linke und die Grünen noch in der Opposition saßen forderten sie Volksbegehren für solch einschneidende Entscheidungen wie die Gebietsreform, jetzt interessiert sie ihr Geschwätz von gestern nicht mehr.
Man hält an etwas fest was sich am Ende als zu teuer herausstellen wird, wie Sachsen-Anhalt eindeutig zeigt. Da zeigt sich wohl oder übel das RRG wie ihre Vorgänger Reformen durchsetzen will egal was es kostet.



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20.09.2016 ~ 20:35 Uhr ~ orca schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 846578
gelesener Beitrag - ID 846578


Zitat:
Adeodatus hat am 20. September 2016 um 19:45 Uhr folgendes geschrieben:
Reformen


Wenn Politiker und Regimejournaille von "Reformen" faseln, steckt immer eine Verschlechterung für Lohnarbeiter, Selbständige und/oder Arme dahinter, für die sie auch noch zur Kasse gebeten werden.

Denn außer Arbeitern und Selbständigen schafft im Kapitalismus niemand Werte. Abgesehen von Kleinkapitaliisten, die selbst noch arbeiten müssen, um der Pleite und dem Absturz in's Proletariat zu entgehen.



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27.09.2016 ~ 15:37 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 847353
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https://www.orientdienst.de/muslime/minikurs/beziehungen/
Zitat:

Was sagt der Koran zu der Beziehung zwischen Muslimen und Christen?
#
ff


Warum gibt es in den islamischen Staaten kaum noch Juden und Christen, obwohl deren Religionen bis zu tausende von Jahren älter waren?



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27.09.2016 ~ 17:15 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 847364
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Zitat:
Meta hat am 27. September 2016 um 15:37 Uhr folgendes geschrieben:


Warum gibt es in den islamischen Staaten kaum noch Juden und Christen, obwohl deren Religionen bis zu tausende von Jahren älter waren?


Maria und Josef waren Flüchtlinge genau wie tausende Thüringer, welche vor Honecker und Schnitzler geflohen sind.

Aladin durfte sich das Jesus Kind dann nicht ansehen, also ist er mit seiner Großfamilie auf dem Teppich geflüchtet.
Die Islamisten sind nach dem Koran verpflichtet, sich ihren Gott nicht zu betrachten.
Würde es dort noch Christen geben, müssten sie wie Schaffe von den Kamelreitern geschächtet werden.


Meister



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27.09.2016 ~ 19:04 Uhr ~ Adeodatus schreibt:
RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 847370
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@ Meta völliger Unsinn: Wenn Du Dich tatsächlich mit Religiösen Minderheiten beschäfigt hättest wäre Dir z.B, das hier aufgefallen: Wie Juden im Iran behandelt werden in anderen arabischen Staaten wie im Irak, Syrien und Libyen, war das Verhältnis zwischen den Religionen wie im Iran und hat erst durch die von der USA und ihren Verbündeten angezettelten Kriege zu Hass und Verfolgung der religiösen Minderheiten geführt.

Zitat:
Maria und Josef waren Flüchtlinge genau wie tausende Thüringer, welche vor Honecker und Schnitzler geflohen sind.


@ Meister was Du damit sagen willst wird wohl Dein ewiges Geheimnis bleiben.



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27.09.2016 ~ 21:47 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 847387
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Zitat:
Adeodatus hat am 27. September 2016 um 19:04 Uhr folgendes geschrieben:



@ Meister was Du damit sagen willst wird wohl Dein ewiges Geheimnis bleiben.


Ja ein offenes Geheimnis.

http://de.radiovaticana.va/news/2016/08/...2%80%9C/1254831

http://de.radiovaticana.va/news/2016/09/..._der_we/1261005

Meister


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meister: 27.09.2016 21:49.



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16.05.2017 ~ 16:59 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 880178
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Zitat:
Gebührenfreies Kita-Jahr: „Auf Rot-Rot-Grün ist Verlass!“
„Es ist eines der zentralen Projekte von Rot-Rot-Grün in Thüringen und ein wichtiger Baustein auf dem Weg der von der LINKEN schon seit langem angestrebten kostenfreien Bildung“, begrüßt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, das heute vom Kabinett beschlossene neue Kita-Gesetz mit dem gebührenfreien Kindergartenjahr ab 2018, „durch das das Land Thüringer Familien um circa 1.400 Euro im Jahr entlastet und damit vor allem auch die arbeitende Mitte“.
[Quelle: http://www.die-linke-thl.de/nc/presse/pr...en-ist-verlass/]

Ich finde es richtig, dass es ein beitragsfreies Kitajahr gibt, komplett wäre zwar besser, aber die Richtung stimmt.



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29.09.2017 ~ 11:24 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 891512
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So geht man mit den Faschisten der AfD um.


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von gastli: 29.09.2017 11:25.



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08.10.2017 ~ 09:43 Uhr ~ Meta schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 892520
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Da es Links- und Rechtsfaschisten gibt wundert es mich immer wieder wie diese Menschen als Faschisten diskriminieren welche keine sind und das Parlament für Ihre Spielchen missbrauchen. Diesbezüglich gab es einige Hinweise des scheidenden Bundestagspräsidenten.

Das hätte man einfacher haben können indem man sagt sie wollen keine Leitkultur. davon abgesehen entsprach der Inhalt des Beitrages wahrscheinlich nicht der Geschäftsordnung, sondern war Agitation und Propaganda gepaart mit Gehässigkeiten. Zur Deutschen Leitkultur gehört nicht das zerstören des Eigentums anderer sowie es die Linksradikalen tun und die Veralberung der Wähler sollte auch nicht zur deutschen Leitkultur gehören, sowie die Veruntreuung der Steuergelder und die Überforderung der Kommunen ohne ausreichende Ausstattung mit Mitteln, das grenzt an Wegelagerei. Rechtsbeugung in Gerichten staatlichen Institutionen und Sozialversicherungen sollte auch nicht dazu gehören, sowie das belügen der Betroffenen und Bürger, das schönreden und heucheln. So etwas ist kein ehrlicher Umgang miteinander und zutieft beschämenswert. Wer als die Politiker sollten sich nicht einmal danach fragen wie man so etwas ohne Kontrollen hinnehmen kann. In Deutschland fehlt es an unabhängigen Einrichtungen welche das kontrollieren die wirklich unabhängig sind.


Dieser Beitrag wurde 2 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meta: 08.10.2017 09:49.



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10.12.2017 ~ 22:19 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 899703
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Jetzt bekommen die Roten doch ihr Geld wieder großes Grinsen

oder denkst näh? Hier:http://www.tlz.de/startseite/detail/-/sp...lten-1748848534

Fehlt noch die Nachzahlung von der Enteignung des sogenannten Volkseigentums durch die Treuhand man könnte auch sagen, Opfer des Faschismus.


Meister


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12.12.2017 ~ 21:00 Uhr ~ gastli schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 899918
gelesener Beitrag - ID 899918


Zitat:
CDU-Antrag gescheitert – Ramelow bleibt Ministerpräsident
Die CDU-Fraktion im Landtag ist mit ihrem Versuch gescheitert, Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) aus dem Amt zu drängen.
...
Um den Ministerpräsidenten abzulösen, muss der Regierungschef laut Landesverfassung die Vertrauensfrage stellen. Alternativ kann der Landtag mit Mehrheit einen Nachfolger wählen. CDU-Chef Mohring trat am Dienstag jedoch nicht als Kandidat gegen Ramelow an.
[Quelle: http://www.thueringer-allgemeine.de/star...2p4f6ys.twitter]

Der Mohring ist ja seit eh und jeh der Stänkerer gegen Ramelow.
Nun gur.
Ein Feigling ist er also auch noch.



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Meister   Meister ist männlich Zeige Meister auf Karte FT-Nutzer
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12.03.2018 ~ 17:59 Uhr ~ Meister schreibt:
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RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 909855
gelesener Beitrag - ID 909855


Zitat:
gastli hat am 12. Dezember 2017 um 21:00 Uhr folgendes geschrieben:



Ein Feigling ist er also auch noch.


Näh.

https://www.epochtimes.de/politik/deutsc...g-a2372264.html


Das Ave Maria der CDU von Hirte https://www.youtube.com/watch?v=k9rcNRtcKpE


Meister


Dieser Beitrag wurde 1 mal bearbeitet, zum letzten Mal von Meister: 12.03.2018 18:00.



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Tina
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12.03.2018 ~ 22:47 Uhr ~ Tina schreibt:
RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 909874
gelesener Beitrag - ID 909874


Ich bin schon länger am überlegen, wer schlimmer ist - Höcke oder Mohring.
Es war jetzt etwas ruhiger um Mohring, da er in Berlin herumschleimte, um einen Posten zu bekommen. Hat leider nicht funktioniert, sonst wären wir den Verleumder los gewesen.



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phoenix
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13.03.2018 ~ 07:13 Uhr ~ phoenix schreibt:
RE: Thüringer Landtag Beitrag Kennung: 909879
gelesener Beitrag - ID 909879


der Spahn in Berlin ist schon schlimm genug. Was sich die CDU dabei wohl gedacht hat , so einen Mann zu nominieren? Er hat sich doch durch sein Auftreten im Vorfeld schon disqualifiziert. Solche Bundesminister sind für eine sozialdenkende Regierung nicht tragbar. Ich bin gespannt, was der Mann noch unternehmen muss, um abgelöst zu werden.


Gruß phoenix



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